Man unterscheidet zwischen Meinung und Tatsachenbehauptung. Ist eine Tatsachenbehauptung wahr oder liegt eine zulässige Meinungsäußerung vor, so kann die Äußerung keine Rufschädigung darstellen.

Samstag, 10. Januar 2026

Man unterscheidet zwischen Meinung und Tatsachenbehauptung. Ist eine Tatsachenbehauptung wahr oder liegt eine zulässige Meinungsäußerung vor, so kann die Äußerung keine Rufschädigung darstellen.

Negative, ungewollte oder unwahre Aussagen, Einträge und Äusserung im Web z.B. , , , in sogenannten und , peinliche Fotos, , , Negativdarstellungen und im Web gegenüber , Institutionen und Organisationen, Firmen, Gesellschaften und Unternehmen, Produkte aber auch werden beseitigt.

1 Kommentar:

Dirk Massat S.A 10. Januar 2026 um 04:44
Eine unwahre Tatsachenbehauptung ist jede Äußerung, die dem Beweis zugänglich ist und nicht mit der Realität übereinstimmt. Einfach gesagt: Es kann bewiesen werden, dass sie falsch ist. Meinungen enthalten hingegen einen subjektiven wertenden Kern, der gerade nicht überprüft werden kann.
AntwortenLöschen
Antworten

Kommentar hinzufügen

Verletzung Persönlichkeitsrecht

Um überhaupt einen Anspruch auf Unterlassung geltend machen zu können, muss zunächst das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen durch die beanstandete Äußerung verletzt sein. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht schützt unter anderem die soziale Anerkennung des Einzelnen. Vom Schutzbereich umfasst sind somit auch Ehrverletzungen, welche sich aus einer Verleumdung oder Beleidigung ergeben können. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Einzelnen wird also grundsätzlich immer dann verletzt, wenn der objektive Tatbestand der Verleumdung oder Beleidigung erfüllt ist. Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung kann nur verlangt werden, wenn die Gefahr einer erneuten Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch die getätigte Äußerung besteht. Liegt eine Verletzung durch Beleidigung oder Verleumdung bereits vor, wird die Wiederholungsgefahr in der Regel vermutet. Gründe für eine Widerlegung der Vermutung sind vom Verletzer darzulegen. Bestreitet der Verletzer die beanstandete Äußerung getätigt zu haben, widerlegt dies nicht die Vermutung der Wiederholungsgefahr. Jedoch kann eine Widerlegung angenommen werden, wenn die Verletzung durch eine einmalige Sondersituation begründet war. Die Wiederholungsgefahr entfällt grundsätzlich mit Abgabe bzw. Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.

Zweck der Vertragsstrafe

Die Vertragsstrafe hat mehrere Funktionen. Indem der Verletzer durch die Zahlung der Strafe dazu angehalten wird, von weiteren Verletzungshandlungen abzusehen, sichert sie den vertraglichen Unterlassungsanspruch (Verhütungs- und Sanktionsfunktion). Des Weiteren erfüllt sie die Funktion eines „Pauschalschadensersatzes“. Sie entlastet den Betroffenen, in dem die Höhe des Schadensersatzes bereits festgelegt ist und er demnach keinen Schadensersatznachweis mehr zu erbringen hat. Darüber hinaus kann er den Schadensersatz auch dann geltend machen, wenn ihm überhaupt keine Nachteile in Form eines Schadens entstanden sind. Zudem verhindert die Strafe, dass die Parteien bei Unterzeichnung darüber in Streit geraten, welche Höhe sie als angemessen erachten, dies jedenfalls dann, wenn die Vertragsstrafe der Höhe nach bereits im Rahmen der Unterlassungserklärung benannt wurde.